Liebe Rheinlandpfälzer*innen,
pünktlich zur heißen Phase vor der anstehenden Landtagswahl haben wir für euch die Wahlprogramme von den sechs größten Parteien nach einer Auswahl von menschenrechtsrelevanten Themen durchsucht und möchten euch unsere Ergebnisse präsentieren! Die zu sehende Grafik werden wir in Mainz in Form eines Flyers verteilen.
Für unsere Recherche haben wir sieben aktuelle Schwerpunkte ausgewählt und dabei eine Bewertung vorgenommen, wie die Parteien zu den jeweiligen Themen stehen. Alle Themen stehen dabei in direktem Bezug zu konkreten Artikeln der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte oder weiteren grundlegenden Menschenrechtskonventionen.
Bei unserer Bewertung haben wir uns für vier Kategorien entschieden, die durch ein Ampelsystem gekennzeichnet sind.
Grau = keine aussagekräftigen Passagen zum Thema im Wahlprogramm
Rot = Positionen/Aussagen der Partei im Wahlprogramm stehen den Menschenrechten, die mit dem Thema verbunden sind, entgegen
Gelb = Gemischte Positionen bzgl. den Menschenrechten, die mit dem Thema verbunden sind
Grün = Wohlwollende Position und geplante Maßnahmen in Bezug auf das Thema und die damit verbundenen Menschenrechte
Hierzu möchten wir folgenden Anmerkungen machen:
- Unsere Bewertungen decken ausschließlich die sieben ausgewählten Kategorien ab und können somit kein gesamtes Bild der Parteien und ihrem Verhältnis zu menschenrechtsrelevanten Themen zeigen
- Bei Fällen, in denen sich eine Partei zwar wohlwollend gegenüber einem Thema positioniert, dabei aber nicht alle Menschen mitdenkt/integriert, haben wir keine 3 vergeben, da die Position mit anderen Menschenrechten bricht
- Eine 3 bedeutet für uns, dass eine Partei sich für ein Thema einsetzt und Maßnahmen ergreifen will bzw. Maßnahmen verspricht. Insbesondere beim Thema Klima bleibt hier sehr fraglich, ob die in Aussicht gestellten Maßnahmen auch wirklich adäquat sind und ausreichend Wirkung zeigen
Trotz größtmöglicher Sorgfalt unsererseits bei der Analyse der Wahlprogramme werden manche Empfänger*innen unserer Flyer und/oder Vertreter*innen der jeweiligen Parteien womöglich andere Standpunkte zu den Bewertungen haben, die wir vorgenommen haben. Die daraus entstehenden Diskussionen und Gespräche begrüßen wir, denn sie tragen zur gegenseitigen Information und zum demokratischen Austausch bei, solange sie respektvoll und konstruktiv bleiben! Wir freuen uns daher auch über eure Meinung zu unserem Flyer. Entweder im direkten Gespräch beim Verteilen oder per E-Mail an unsere Mailadresse ichduwir@amnesty-campusmainz.de
Eure Amnesty Hochschulgruppe Mainz